Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG:

1.     Wünsche und Anfragen von Bürgern
2.     Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.11.2023 - öffentlicher Teil
3.     Bauanträge
   3.1 Bauantrag; Nutzungsänderung im OG des bestehenden FW-Gerätehauses zur Unterbringung eines Schulungsraumes
         Fl.Nr. 2/4, Gmkg. Ustersbach
4.    Grundstücksangelegenheit Fl.Nr. 1181/4, Gmkg. Ustersbach; Beratung und ggf. Beschlussfassung für die Aufstellung eines Bebauungsplans
       für ein Wohnbaugebiet
5.    Vollzug BP Nr. 15 "Mödishofen bei den Angern" und dem techn. Ausbauprogramm des Gemeinderates vom 06.02.2018;
       Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Oberflächenbelag des Grünstreifens entlang der Fahrbahnen der Anliegerstraßen
6.    9. Änderung FNP Ustersbach "SO südwestlich der Dinkelscherbener Str." i.d.F.v. 03.05.2022; Antrag vom 21.11.2023 des
       Grundstückseigentümers von Fl.Nr. 388 und 389 Gmkg. Ustersbach auf Erweiterung der SO-Fläche um Teilflächen aus den
       Fl.Nrn. 388 und 389
7.    Bauleitplanverfahren Fa. Bayernglück; Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf des BP UST Nr. 17
       "Südwestlich Dinkelscherbener Straße"
8.    Errichtung eines PV-Parks nordwestlich Mödishofen auf Fl.-Nr. 1346 u.a. Gmkg. Ustersbach
9.    Verbesserungsbeiträge für die TWA, Entscheidung über Ratenzahlung
10.  Bericht zur Rechnungsprüfung des Haushaltsjahres 2022 sowie Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung für das Jahr 2022
11.  Hebesatzsatzung der Gemeinde Ustersbach für das Haushaltsjahr 2024
12.  Änderung der Zuschussrichtlinie für Ustersbacher Vereine
13.  Änderung der Geschäftsordnung - redaktionelle Änderung
14.  Verschiedenes

Im Anschluss findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.